SPD-Bürgerstammtisch im September 2008
“Parkgebühren, Falschparker, Temposünder – Die Mitarbeiter des städtischen Ordnungsamtes im Seiltanz zwischen Gesetz und Bürgerfreundlichkeit”
Launig begrüßte Stadtrat Siegfried Siegel die Gäste des traditionellen SPD-Bürgerstammtischs im “Alten Amtshaus”, als er darauf hinwies, dass zwar am heutigen 1. September der Weltfriedenstag ist, manche Bürger und das Ordnungsamt jedoch nicht immer ganz friedlich miteinander auskommen. Die Sozialdemokraten hatten ein “heißes Eisen” zum Thema des Bürgerstammtischs gemacht und mit Ordnungsamtsleiter Wolfgang Arnecke und den beiden Politessen Rosemarie Geschefski und Peggy Walter kompetente Gesprächspartner eingeladen. Nachdem Wolfgang Arnecke zunächst einige einleitende Worte zu den Rechtsgrundlagen des Ordnungsrechts machte, kamen etliche Bürger mit ihren Anliegen zu Wort. Deutlich wurde dabei, dass die Zuständigkeit der Wernigeröder Ordnungshüter sich auf den ruhenden Verkehr beschränkt, für den fließenden Verkehr – und das gilt auch für Radfahrer, die am “Zebrastreifen” nicht absteigen – ist die Polizei zuständig. In der stets sachlichen und fairen Diskussion machte der Ordnungsamtsleiter deutlich, dass in der Stadt genügend Parkplätze vorhanden sind. “Aber zuwenig Kurzzeitparkplätze, zum Beispiel vor Schulen”, warfen einige Bürger ein. Dass nicht alle Parkträume in der Innenstadt reifen können sei bedauerlich, aber unser öffentliches Bussystem erlaubt es Jedem, in der Stadt die Ämter seiner Wahl aufzusuchen, verwies Wolfgang Arnecke auf eine Alternative zum Auto. Die beiden Politessen schilderten ihre Arbeitstage, um die sie nicht jeder der Anwesenden beneidete. Gleichwohl stellte Rosemarie Geschefski für die fünf in Vollzeit und eine in Teilzeit arbeitenden Ordnungshüterinnen fest: “Die Wernigeröder sind in der Regel nette Bürger.”
Kein Pardon gibt es, wenn Feuerwehrzufahrten oder Behindertenplätze zugeparkt werden, verwiesen die Politessen insbesondere auf manche unvernünftigen Zeitgenossen in den Neubaugebieten. Nebenher konnten noch eine ganze Reihe von Fragen geklärt werden, wie die, dass das “Tunnel”-Zeichen vor dem Altstadtkreisel automatisch -Licht an!- bedeutet, dass der Parkplatz Drei-Annen-Hohne in Privatbesitz ist – und das Ordnungsamt demzufolge dort nicht von sich aus tätig werden darf, dass wegen der Denkmalsbestimmungen beispielsweise am Neuen Markt, in der Marktstraße und am Kohlmarkt keine Farbe auf dem Pflaster zur Kennzeichnung der Parkbuchten verwandt werden darf, dass es in der Fußgängerzone keine Fußwege gibt, weil die gesamte Straße Fußweg ist, auf dem die Fußgänger “Vorfahrt” haben oder dass die früher verwandten “Aufsteller” in den Neubaugebieten, die auf die Komplexreinigung hinwiesen, keine Verwendung mehr finden – dafür gibt es nun die schraubbaren Hinweisschilder. Wolfgang Arnecke notierte sich eine ganze Reihe von Hinweisen der Gäste des Stammtischs, so Ratschläge zum Parkleitsystem für Busse und Wohnwagen, die Raser am Ewaldsweg und am Langen Stieg, die für Fußgänger nicht optimal geschaltete Ampelphase am Dornbergsweg bei “Kaufland”, das regelmäßige unbefugte Befahren der Rendezvous-Haltestelle durch PKW oder der Missbrauch von Omas oder Opas Behindertenausweis durch offensichtlich gesunde Leute. “Die von den Gästen reichlich geäußerten Anregungen und Hinweise werden in die Arbeit von Verwaltung und Stadtrat einfließen”, versprach Siegfried Siegel. Das Fazit dieses diskussionsfreudigen SPD-Bürgerstammtisches zu ziehen blieb Stadtrat Robert Marhold, Mitglied im Ordnungsausschuss, vorbehalten: “Die sogenannte Abzocke kann man auf Null fahren – wenn man sich ganz einfach an die Regeln hält.”.
SPD-Bürgerstammtisch im August 2008
“Klön-Stammtisch”
Der Wernigeröder SPD-Ortsverein wird auf seinem traditionellen Stammtisch am 4. August der sommerlichen Wetterlage Rechnung tragen und lädt zu einem ungezwungenen gemütlichen Beisammensein und zum Klönen – natürlich auch über politische Themen – ein. Der Bürgerstammtisch findet wie immer im Parteilokal “Altes Amtshaus” (oder im dortigen Biergarten) am Burgberg / Ecke Burgstraße statt. Beginn ist 19.00 Uhr. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, Mitglieder der SPD sowie Freundinnen und Freunde sind herzlich eingeladen.
SPD-Bürgerstammtisch im Juli 2008
“Thema Bundespolitik”
Mit interessanten Fakten versorgte der Harzer Bundestagsabgeordnete Andreas Steppuhn (SPD) den traditionellen Bürgerstammtisch der Wernigeröder Sozialdemokraten: “Noch nie gab es in Deutschland so viel Beschäftigte wie heute. Jetzt kommt es darauf an, überall den Menschen einen Mindestlohn zu garantieren”, so Steppuhn, der auch auf das Mindestlohnbündnis im Harz, das vom Deutschen Gewerkschaftsbund initiiert wurde, verwies. “Natürlich machen wir als Partei da mit”, sagte der Sozialdemokrat, der vor kurzem das Votum seiner Wernigeröder Genossen, als Kandidat für den Bundestag anzutreten, erhielt. “Unbestritten wirkt die Agenda 2010, der Aufschwung ist auch der Aufschwung der Vorgängerregierung unter Gerhard Schröder. Gleichwohl ist die Agenda kein starres System – speziell für ältere Arbeitslose musste eine Änderung hinsichtlich einer stärkeren Berücksichtigung ihrer Lebensleistung durch eine längere Zahlung des Arbeitslosengeldes erfolgen”, erklärte der Bundestagsabgeordnete. Mit dem DGB-Regionalvorstand wird der SPD-Kreisvorstand in Kürze eine gemeinsame Sitzung machen, um gemeinsame Ziele im Harz für die die nächste Zeit abzustecken. Im Hinblick auf die Bedeutung der Hochschule Harz für die Region machte Andreas Steppuhn deutlich, dass es die SPD war, die die deutliche Steigerung des BAfÖG, des Fördersatzes für Studierende, ab dem Wintersemester 2008/2009 durchgesetzt hat. “Wir haben allen Grund, selbstbewusst auf die letzten Jahre zurückzublicken und mit großem Engagement die vor uns stehenden Aufgaben für unser Land anzugehen”, meinte Andreas Steppuhn unter dem Beifall der Anwesenden.
SPD-Bürgerstammtisch im Juni 2008
„Menschen aus anderen Ländern in unserer Stadt: Willkommen oder fremd?“
Der diesmalige SPD-Bürgerstammtisch wurde zu einer Begegnung zwischen Wernigerödern, die einen ausländischen Pass haben und Wernigerödern mit einem deutschen Ausweis. Es wurden soviel interessante Themen diskutiert, dass für alle Beteiligten feststand: Es werden zukünftig mehr Kontakte miteinander geknüpft.
