SPD Wernigerode

„Zeit für Frauen“

spdbox — Wed, 16 May 2012 22:00:00 +0000

Beruf und Familie – das ist für Frauen und für immer mehr Männer eine ständige Zerreißprobe. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) will das ändern. Ab Samstag beschäftigt sie sich auf ihrer Bundeskonferenz mit einer neuen Arbeitskultur und besseren Rahmenbedingungen. spd.de sprach im Vorfeld mit der ASF-Vorsitzenden Elke Ferner.

Rote Karte für unseriöse Abmahnpraxis und Erhalt des sozialen Mietsrechts

spdbox — Wed, 16 May 2012 12:24:43 +0000

Die rechtspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD aus dem Bundestag, den Landtagen, Abgeordnetenhäusern und Bürgerschaften waren am Dienstag und Mittwoch in Magdeburg zu ihrer Jahreskonferenz zusammengekommen. Die Rechtspolitikerinnen und Rechtspolitik berieten u.a. die Themen Abmahnmissbrauch, Mietrecht, Kostenmodernisierungsgesetz, die Nicht-Umsetzung der EU-Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie, die von der Bundesregierung geplante Verschärfung des Jugendstrafrechtes sowie die Selbstverwaltung der Justiz.

I. Abmahnmissbrauch

Die SPD sieht das mittlerweile sehr verbreitete Phänomen des Abmahnmissbrauchs mit Sorge. „Hier hat sich eine regelrechte Abmahnindustrie entwickelt, der es gar nicht mehr um die Sache, sondern um Geldverdienen mit Angst geht“, erklärte Burkhard Lischka, Rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. „Wir als SPD wollen das eindämmen und schlagen dafür eine spezielle Lösung im Urheberrecht vor. Mit einer Begrenzung des Streitwertes bei geringfügigen Urheberrechtsverletzungen im privaten Bereich werden wir der unseriösen Abmahnpraxis einen Riegel vorschieben!“

Merkel schmeißt Röttgen raus

spdbox — Tue, 15 May 2012 22:00:00 +0000

Rumms! So etwas passiert einem Bundesminister selten: Statt Norbert Röttgens Entlassung wenigstens noch höflich als “Rücktritt im Einvernehmen” zu kaschieren, hat Kanzlerin Angela Merkel ihren Bundesumweltminister hochkannt aus dem Kabinett geschmissen Von den eigenen Leuten weggemobbt”, kommentiert SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles das “Klima in der sogenannten bürgerlichen Koalition.”

Angleichung des Bewertungsmaßstabs bei Notenvergabe schafft Transparenz und Chancengleichheit

spdbox — Tue, 15 May 2012 11:21:12 +0000

Die Landesregierung hat beschlossen, den Bewertungsmaßstab für die Benotung von Schülerinnen und Schülern dem Maßstab in Sachsen anzupassen. Beide bewerten damit immer noch strenger als Thüringen. Kritik kam daraufhin vom Philologenverband, der der Landesregierung vorwarf, damit die Schulabbrecherzahlen drücken und damit die Notenstatistik schönen zu wollen.

Dazu erklärte Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Die Kritik ist absurd. Es geht hier nicht darum, Leistungen zu beschönigen oder abzuwerten, sondern gleiche Maßstäbe zu schaffen.

Wer sparen will, braucht Wachstum!

spdbox — Mon, 14 May 2012 22:00:00 +0000

Am Dienstag hat die Troika der SPD, Sigmar Gabriel, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier, ihre Forderungen für einen europäischen Wachstumspakt vorgestellt. Die wirtschaftlichen Folgen einer “einseitig auf Ausgabekürzungen abzielenden Politik sind fatal. Europa droht, daran zu zerbrechen”, heißt es in dem sechseitigen Papier, das die Troika vor der Bundespressekonferenz in Berlin präsentierte.

Der Landesverband bekommt eine neue AG

spdbox — Mon, 14 May 2012 13:38:19 +0000

Am 03.05. 2012 lud die Landesvorsitzende, Katrin Budde, zur Gründungsveranstaltung
„AG Selbst Aktiv“- Menschen mit Behinderungen in der SPD – in die Landesgeschäftsstelle, Ernst-Reuter Haus – Magdeburg ein.

Bereits im Oktober 2011 hatte das Netzwerk Selbst Aktiv unter der Initiative der behindertenpolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Silvia Schmidt, ihre Arbeit aufgenommen. Von Anfang an wurde über die grundlegenden Schwierigkeiten für Menschen mit Behinderungen in der Bewältigung und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben diskutiert. Die Selbst Aktiven wollen sich aktiv in den Diskussionsprozess der SPD in Sachsen-Anhalt einmischen, um die Belange der UN-Behindertenrechtskonvention endlich umzusetzen.

Politik für die Menschen

spdbox — Sun, 13 May 2012 22:00:00 +0000

Wenn die Menschen wissen, worum es geht, wenn die Richtung klar ist, dann gewinnen SPD und Grüne auch gemeinsam Wahlen, gratuliert SPD-Chef Sigmar Gabriel Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und der NRWSPD zum Wahlsieg. Rot-Grün werde bis 2013 dafür arbeiten, die wachsende soziale und kulturelle Spaltung in Deutschland und in Europa zu überwinden. “Und ich bin sicher: am Ende auch eine Mehrheit bekommen.”

Bestes Ergebnis, Stimmen gewonnen und Mehrheit für rot-grüne Wunschkonstellation – Ein klarer Sieg für die SPD

spdbox — Sun, 13 May 2012 17:45:34 +0000

Zum Wahlergebnis in Nordrhein-Westfalen erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Herzlichen Glückwunsch an die Genossinnen und Genossen um Hannelore Kraft! Die SPD hat das beste Ergebnis erzielt, sie hat Stimmen dazugewonnen und ihre Wunschkonstellation hat auch die Mehrheit. Das heißt unter dem Strich: ein klarer Sieg für die SPD!

Die Gründe liegen auf der Hand. Offensichtlich waren die Menschen in Nordrhein-Westfalen mit der Arbeit der SPD und der rot-grünen Landesregierung in den letzten beiden Jahren sehr zufrieden und wollten sie mit einer vernünftigen eigenen Mehrheit ausstatten. Jetzt gibt es in Nordrhein-Westfalen eine gute und stabile Regierung für die nächsten fünf Jahre.

„Wir lassen kein Kind zurück“

spdbox — Thu, 10 May 2012 22:00:00 +0000

Ein Turbowahlkampf biegt in die Zielgerade. Unterstützt von der gesamten SPD-Spitze hat Hannelore Kraft heute Abend nochmals klargemacht, warum sie die Ministerpräsidentin in NRW bleiben muss. Und: Die NRWSPD wird bis zur letzten Minute für ein starkes Ergebnis kämpfen. Das Ziel: Klare Verhältnisse für NRW.

Das meint Röttgen jetzt nicht ernst, oder?

spdbox — Wed, 09 May 2012 22:00:00 +0000

CDU-Spitzenmann Norbert Röttgen rudert zurzeit wild vor und zurück. Er weiß sich nicht anders zu helfen, denn bei der NRW-Wahl am Sonntag geht es um sein politisches Überleben. Erst gestern musste er hektisch das Ruder noch einmal herumreißen: Nein, NRW sei keine Abstimmung über Merkels Politik, korrigierte er seinen Kurs. Selbst Parteikollegen sind peinlich berührt.