Wernigeröder Montagsgespräch “Wohnen in Wernigerode? Wohnen in der Welle? “
Wernigeröder Montagsgespräch in den Räumen der GWW
Wohnen in Wernigerode? Wohnen in der Welle?
Zum nächsten öffentlichen “Wernigeröder Montagsgespräch” laden der SPD-Ortsverein Wernigerode und die GWW, am Montag, dem 06. Februar 2012, um 19.00 Uhr, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in die Geschäftsräume der GWW, Platz des Friedens 6, ein. Dieses Mal dreht es sich um das Wohnen in Wernigerode. Speziell geht es um das Bauvorhaben “Die Welle” im Stadtgebiet “Stadtfeld”. Was wird dort genau geplant? Wieviel wird das kosten? Wer ist an der Sanierung beteiligt? Was ändert sich für die Bewohner? Diese und viele andere Fragen werden von Frau Kirsten Fichtner, Geschäftsführerin der GWW und Stadtrat Kevin Müller, Mitglied des Aufsichtsrats der GWW, der die Veranstaltung auch moderiert, beantwortet. Weitere Stadträte werden als Ansprechpartner vor Ort sein.
Brisante Diskussion: Entweder sparen oder Gewerbesteuer erhöhen
SPD-Montagsgespräch zum Haushalt 2012 lockt viele Bürger in die Galerie im Ersten Stock
„Die improvisierten Veranstaltungen sind doch die besten“, befand Rainer Schulze, während er einige Stühle in die Galerie im Ersten Stock trug. Kurz zuvor war das „Altwernigeröder Kartoffelhaus“ als geplanter Veranstaltungsort für das Montagsgespräch der SPD überraschend geplatzt. Und so stand die Gruppe aus rund 20 interessierten Bürgern und SPD-Mitgliedern vor verschlossener Tür in der Marktstraße. „Da ist es doch ein glücklicher Umstand, dass momentan keine Ausstellung in der Galerie stattfindet“, so der Buchhändler.
Thema der Runde waren die Finanzen der Stadt für dieses Jahr, steht doch möglicherweise eine Gewerbesteuererhöhung um 40 Hebesatzpunkte auf 440 Prozent an. Schadet dies Wernigerode als Wirtschaftsstandort? Oder ist die Erhöhung notwendig, um die geplanten Investitionen zu finanzieren?
Kevin Müller, Mitglied des Rechnungs- und Finanzprüfungsausschusses, hatte eine Präsentation zu der Entwicklung der vergangenen Jahre und einen Ausblick für 2012 vorbereitet. Stand seiner Zahlen war der 1. Dezember 2011.
So erfuhren die Gäste, dass den Kommunen in Sachsen-Anhalt durch das Finanzausgleichsgesetz seit 1995 ungefähr 0,4 Milliarden Euro weniger zugestanden werden. „65 Prozent der Kommunen können ihren Haushalt dadurch nicht mehr ausgleichen“, so Müller. „Wernigerode gehört zu den wenigen Gemeinden mit einem ausgeglichenen Haushalt.“
Laut Auskunft des Kämmerers Frank Hulzer hat Wernigerode im vergangenen Jahr rund 73,26 Millionen Euro mit Steuern, Gebühren und Entgelten eingenommen. Diese Summe entspricht exakt den Ausgaben, die unter anderem für das Personal und für Bauvorhaben aufgewendet wurden.
2012 stehen erneut diverse Projekte an. Daraus ergeben sich Ausgaben, die nicht durch Einnahmen gedeckt werden können. Der Turbokreisel für 600 000 Euro, die Ortsentwicklung in Schierke für 4,15 Millionen Euro oder auch die Fußgängerbrücke in Silstedt für 120000 Euro sind nur einige Posten, die hier zu Buche schlagen.
Ein Großteil werde zwar aus Fördertöpfen bezahlt. Trotzdem: Während es im vergangenen Jahr nicht notwendig war, einen Kredit aufzunehmen, wird dies für 2012 unumgänglich. Knapp 5 Millionen Euro müsse sich die Stadtverwaltung für die geplanten Investitionen leihen, so die aktuelle Entwurfszahl laut Stadtkämmerer Frank Hulzer. Und ein Darlehen gibt es nur, wenn die Rückzahlung mittelfristig gesichert werden kann.
„Entweder wir senken die Ausgaben oder erhöhen die Einnahmen“, so Kevin Müller. Nicht nur die Stadträte, auch die Wernige-röder selbst müssten überlegen, an welchen Stellen konkret gespart werden kann.
Eine Möglichkeit zur Absicherung des Darlehens könnte die Anhebung der Gewerbesteuer sein. „Diese Erhöhung wird niemanden umbringen“, zeigte sich Rainer Schulze fest überzeugt.
Allerdings könne in Verhandlungen, die die Fraktionsvorsitzenden mit Oberbürgermeister Peter Gaffert demnächst führen, ein Kompromiss ausgehandelt werden. So sei es auch möglich, die Gewerbesteuer statt für fünf nur für drei oder ein Jahr anzuheben. Darüber wird auch in der nächsten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses am Donnerstag, 19. Januar, diskutiert, bevor der Stadtrat am 16. Februar eine Entscheidung fällen könnte
Die Alternative zur Steuererhöhung wäre, die Ausgaben zu senken. In einem Punkt waren sich die Anwesenden jedoch einig: Die Personalkosten, die derzeit mit ungefähr 45 Prozent den Löwenanteil der Kosten verursachen, können kaum noch verringert werden. „1990 hatte die Stadt noch 1000 Stellen“, so Robert Marhold, der langjährig den Vorsitz im Finanzausschuss inne hatte. „Mittlerweile sind es noch 513,1 Stellen. Ein weiterer Abbau ist nicht möglich.“
Doch wo sonst sparen? Weiche Standortfaktoren wie das Kultur-, Bildungsangebot und Freizeitmöglichkeiten sollten nach Meinung von Robert Marhold nicht durch Einsparungen angegriffen werden. „Viele treffen wegen genau dieser Dinge die Ansiedlungsentscheidung.“
Stefan Krüger, Dozent an der Hochschule Harz, warf ein, dass die Stadt ein exzellentes Kulturleben habe, das nicht nur auf den Ausgaben der Stadtverwaltung beruhe, sondern vor allem durch die Initiative engagierter Bürger zustande komme. „Ohne das Engagement der Wernigeröder sagen all diese Zahlen gar nichts aus“, sagte er anerkennend.
MIT FREUNDLICHER GENEHMIGUNG DER “HARZER VOLKSSTIMME”
SPD-Weihnachtsfeier, Tombola und Helmut-Kreutz-Haus
In gemütlicher Runde feierten kürzlich die Wernigeröder Sozialdemokraten gemeinsam mit ihren Freunden etwas vorfristig Weihnachten. Auch aus dem Partnerortsverein der Wolfenbütteler SPD war eine Abordnung dabei. In gemütlicher Runde bei anregenden Getränken und rustikalen Köstlichkeiten der Küche ließ der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Ralf Mattern in Vertretung des erkrankten Ludwig Hoffmann noch einmal kurz das Jahr 2011 Revue passieren. Dass sich Wernigerode mit dem engagierten Oberbürgermeister, einer starken sozialdemokratischen Stadtratsfraktion und dem aktiven SPD-Ortsverein in die Gestaltung der Kommune mit allen Ortsteilen und des Landkreises Harz auch weiterhin besonders einbringen wird, ist für die Genossen eine Selbstverständlichkeit. Den festlichen Rahmen als Gelegenheit nutzend, berichtete Petra Börst-Harder von ihren Erlebnissen als Delegierte auf dem vor kurzem stattgefundenen und viel beachteten SPD-Bundesparteitag, bei dem bekanntlich auch Altkanzler Helmut Schmidt eine begeisternde Rede hielt. Für die kulturelle Umrahmung der Weihnachtsfeier sorgte Franziska Gruschka auf dem E-Piano und der Stadtratsfraktionschef Rainer Schulze, der eine hurmorvolle Geschichten zum Besten gab. Eine Tombola, an der die Gäste viel Spaß hatten und bei der es tolle Überraschungen zu gewinnen gab, erbrachte einen Erlös von 150 Euro. Dieses Geld spenden die Sozialdemokraten wieder einem guten Zweck, nämlich dem Helmut-Kreutz-Haus im Pulvergarten. An dieser Stelle wünscht die Wernigeröder SPD allen Einwohnern und besonders allen Freunden, Anhängern und Symphatisanten ein gesundes und friedliches Weihnachtsfest und erfolgreiches Jahr 2012.
Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus
Sozialdemokraten aus den Ortsvereinen Wolfenbüttel und Wernigerode besuchten am 5. November 2011 gemeinsam die Mahn- und Gedenkstätte am Veckenstedter Weg in Wernigerode. Die Niederlegung eines Krakkknzes am Denkmal war das äußere Zeichen, um der Opfer des Nationalsozialismus zu gedenken. Der Stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Kevin Müller begrüßte die TeilnehmerInnen aus beiden Ortsvereinen an der Stätte des ehemaligen Zwangsarbeitslagers u. a. mit den Worten: „Diese Gräueltaten, die im Nationalsozialismus in unendlicher Vielzahl begangen wurden, dürfen nicht vergessen werden und müssen von uns wieder und wieder ins Gedächtnis der Menschen gebracht werden.“ Gerade die SPD, die zur Nazizeit selbst Opfer von Verfolgungen war, müsse sich dieser Aufgabe stellen und sich aktiv mit allen Erscheinungen von Nationalismus, Rassismus und Menschenrechtsverletzungen auseinandersetzen. Der gemeinsame Besuch von Gedenkstätten hat bei der Partnerschaft beider Ortsvereine eine gute Tradition. Im Vorjahr besuchten sie beispielsweise die Gedenkstätte in der Justizvollzugsanstalt und ehemaligem Zuchthaus in Wolfenbüttel. Nach der Ehrung am Denkmal ließen sich die TeilnehmerInnen von Herrn Meißner durch die in jüngster Zeit weitgehend neu gestaltete Ausstellung führen.
Gez. Ludwig Hoffmann
Ortsvereinsvorsitzender
